Forum der Gemeinschaft wappenführender Familien

Ein Forum welches sich mit der Heraldik, angrenzenden Hilfswissenschaften und vielen anderen Themen beschäftigt.
Aktuelle Zeit: 02.02.2023, 10:10

Alle Zeiten sind UTC + 1 Stunde


Forumsregeln


Die Forumsregeln lesen



Ein neues Thema erstellen Auf das Thema antworten  [ 8 Beiträge ] 
Autor Nachricht
 Betreff des Beitrags: Juristische Funktion eines Wappens
Ungelesener BeitragVerfasst: 31.12.2005, 06:03 
Offline
Mitbegründer der GwF
Benutzeravatar

Registriert: 02.12.2005, 19:28
Beiträge: 12807
Wohnort: Oberbayern
Die juristische Funktion eines Wappens ist es, einmaliges und unverwechselbares Kennzeichen eines Geschlechtes, Landes, Unternehmens usw. zu sein.
Als solches unterliegt es dem vom Gesetzgeber in § 12 BGB, § 30 HGB, sowie §§ 5, 6, 31 Warenzeichengesetz v. 9. Mai 1961 (BGB II S. 574) niedergelegten Rechtsgrundsätzen.

(RA Dr. W. Schiefer, Stuttgart)


Alois

_________________
Gruß Alois


Nach oben
 Profil  
Mit Zitat antworten  
 Betreff des Beitrags: hm...
Ungelesener BeitragVerfasst: 31.12.2005, 08:41 
Zur Ergänzung:
...Nach den Pariser Verträgen und nach EU Recht genießt ein in Deutschland registriertes Wappen weltweiten Schutz.

Jedem Bürger steht das Recht zu ein Wappen zu stiften und führen ! :lol:


Nach oben
  
Mit Zitat antworten  
 Betreff des Beitrags: Re: hm...
Ungelesener BeitragVerfasst: 11.02.2006, 20:08 
Offline
Mitglied
Benutzeravatar

Registriert: 05.12.2005, 20:13
Beiträge: 230
Wohnort: A 4060 Leonding
Claus J. Billet hat geschrieben:
Zur Ergänzung:
...Nach den Pariser Verträgen und nach EU Recht genießt ein in Deutschland registriertes Wappen weltweiten Schutz.

Jedem Bürger steht das Recht zu ein Wappen zu stiften und führen ! :lol:

Dieser Hinweis ist auch für einen Österreicher, wo ja bekanntlich das Wappenrecht mit der Abschaffung des Adels anno 1919 außer Kraft gesetzt wurde, von Bedeutung, weil so auch ein Österreicher nach EU-Recht indirekt durch Registrierung eines Wappens in Deutschland, legal ein Wappen stiften kann. M.f.G. Siegmar

_________________
PER ASPERA AD ASTRA


Nach oben
 Profil  
Mit Zitat antworten  
 Betreff des Beitrags: Re: hm...
Ungelesener BeitragVerfasst: 12.02.2006, 08:00 
HESIOD hat geschrieben:
Claus J. Billet hat geschrieben:
Zur Ergänzung:
...Nach den Pariser Verträgen und nach EU Recht genießt ein in Deutschland registriertes Wappen weltweiten Schutz.

Jedem Bürger steht das Recht zu ein Wappen zu stiften und führen ! :lol:

Dieser Hinweis ist auch für einen Österreicher, wo ja bekanntlich das Wappenrecht mit der Abschaffung des Adels anno 1919 außer Kraft gesetzt wurde, von Bedeutung, weil so auch ein Österreicher nach EU-Recht indirekt durch Registrierung eines Wappens in Deutschland, legal ein Wappen stiften kann. M.f.G. Siegmar


Richtig...
wobei sich hier nur noch die Frage stellt, inwieweit EU-Recht das jeweilige Landesrecht bricht :?:
Ein Österreicher kann in Deutschland ein Wappen stiften und registrieren lassen, ...kann und darf er es aber auch in Österreich führen :?:


Nach oben
  
Mit Zitat antworten  
 Betreff des Beitrags: Österr. Wappen (UN)recht
Ungelesener BeitragVerfasst: 12.02.2006, 13:03 
Offline
Mitglied
Benutzeravatar

Registriert: 05.12.2005, 20:13
Beiträge: 230
Wohnort: A 4060 Leonding
Bei uns wird ja bekanntlich nicht alles so heiß gegessen, wie es gekocht wird, und es schert sich kein Mensch darum, ob jemand ein Wappen führt oder nicht, so nach dem Motto: Wo kein Kläger, da kein Richter, und Richter wern wir ja kan brauchen! :D M.f.G. Siegmar

_________________
PER ASPERA AD ASTRA


Nach oben
 Profil  
Mit Zitat antworten  
 Betreff des Beitrags:
Ungelesener BeitragVerfasst: 12.02.2006, 23:00 
Offline
Mitglied der GwF
Mitglied der GwF
Benutzeravatar

Registriert: 03.12.2005, 12:18
Beiträge: 606
Wohnort: dresden
siegmar,

genau, solange der richter in ruhe sein wappen führen kann, auf jeden fall :lol: :lol: :lol:

_________________
Jörg, mit freundlichen Grüssen aus Sachsen
Oberst (CSLI) Commander-in-Chief CSLD, Region Germany East
Ritter der Ehrenritterschaft im Orden des Hl. Lazarus


Nach oben
 Profil  
Mit Zitat antworten  
 Betreff des Beitrags: Re:
Ungelesener BeitragVerfasst: 20.01.2023, 16:54 
Offline
Benutzeravatar

Registriert: 31.08.2021, 06:50
Beiträge: 5
Wohnort: Altendorf
j.v.berndt hat geschrieben:
siegmar,

genau, solange der richter in ruhe sein wappen führen kann, auf jeden fall :lol: :lol: :lol:


Also ist es in Österreich wirklich verboten ein Wappen zu führen? Gibt es Fälle, in denen Personen deswegen bestraft wurden?

_________________
HONOR ET FIDES PER DILIGENTIAM


Nach oben
 Profil  
Mit Zitat antworten  
Ungelesener BeitragVerfasst: 20.01.2023, 19:59 
Offline
Moderator
Benutzeravatar

Registriert: 15.03.2015, 16:39
Beiträge: 910
Hallo,

mir ist kein Fall bekannt. Solange das Wappen nicht z.B. beim Briefverkehr mit Behörden oder ähnlichem benutzt wird oder jemand eine Anzeige gegen jemanden Macht der ein Wappen führt, wird es da auch keine Probleme geben.

Die Familie Cramer, ehemals Ritter von Cramer, benutzt ihr 1882 verliehenes Wappen als Logo auf ihren Weinflaschen und auch auf ihrer Internetseite.
https://www.weingut-albert.at/Weine/Shop/

_________________
Beste Grüße
Gerd

Bild


Nach oben
 Profil  
Mit Zitat antworten  
Beiträge der letzten Zeit anzeigen:  Sortiere nach  
Ein neues Thema erstellen Auf das Thema antworten  [ 8 Beiträge ] 

Alle Zeiten sind UTC + 1 Stunde


Wer ist online?

Mitglieder in diesem Forum: 0 Mitglieder und 1 Gast


Du darfst keine neuen Themen in diesem Forum erstellen.
Du darfst keine Antworten zu Themen in diesem Forum erstellen.
Du darfst deine Beiträge in diesem Forum nicht ändern.
Du darfst deine Beiträge in diesem Forum nicht löschen.
Du darfst keine Dateianhänge in diesem Forum erstellen.

Suche nach:
Gehe zu:  
Powered by phpBB® Forum Software © phpBB Group
Deutsche Übersetzung durch phpBB.de